Für die Einreise in die USA gilt für Staatsangehörige bestimmter Länder das sog. Visa Waiver Program (VWP) - die Reisenden benötigen auf Basis dieses Programms kein Visum, sondern können durch das sog. ESTA Verfahren eine Reisegenehmigung online beantragen.
Stand: 21.01.2016
Die angekündigten Änderungen im ESTA Verfahren sind seit 21.01.2016 AKTIV!
Siehe folgender Link zum Departement of Homeland Security LINK
Der Kernsatz aus der Veröffentlichung ist:
"Under the Act, travelers in the following categories are no longer eligible to travel or be admitted to the United States under the Visa Waiver Program (VWP):
- Nationals of VWP countries who have traveled to or been present in Iran, Iraq, Sudan, or Syria on or after March 1, 2011 (with limited exceptions for travel for diplomatic or military purposes in the service of a VWP country).
- Nationals of VWP countries who are also nationals of Iran, Iraq, Sudan, or Syria. "
Siehe auch Reisehinweis des Auswärtigen Amt LINK
"Am 21.01.2016 ist ein Gesetz umgesetzt worden, das u.a. folgende Änderungen des Visa Waiver Programms vorsieht:
Doppelstaater, die auch die Staatsangehörigkeit von Iran, Irak, Syrien oder Sudan besitzen, sind von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausgeschlossen.
Reisende, die sich nach dem 01.03.2011 in Iran, Irak, Syrien oder Sudan aufgehalten haben, sind von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausgeschlossen.
Ausgenommen sind lediglich Reisende, die sich in einem dieser Länder im öffentlichen Auftrag als Vollzeit-Bedienstete der Bundesregierung oder als Streitkräfteangehörige aufgehalten haben.
Bisher erteilte ESTA-Genehmigungen werden für den o.g. Personenkreis ab sofort ungültig. Doppelstaater mit bislang gültiger ESTA-Genehmigung, bei denen diese Eigenschaft den US-Behörden aufgrund des ESTA-Antrages bekannt ist, werden von den US-Behörden per e-mail über die Aufhebung ihrer ESTA-Genehmigungen informiert. Dieser Personenkreis muss nach derzeitigem Kenntnisstand für die Einreise in die USA ein Visum beantragen.Dem o.a. Personenkreis wird daher dringend empfohlen, bei entsprechenden Reiseplänen in die USA, in jedem Falle jedoch vor Antritt einer Reise in die USA und unabhängig vom Bestehen einer ESTA-Reisegenehmigung, Kontakt mit der zuständigen US-amerikanischen Auslandsvertretung in Deutschland aufzunehmen und bei Bedarf ein US-Visum zu beantragen.
Die US-Regierung prüft derzeit noch, inwieweit möglicherweise weitere Personen, die sich nach dem 01.03.2011 in einem der og. vier Länder aufgehalten haben, nach einer Einzelfallprüfung von den nun in Kraft getretenen Verschärfungen ausgenommen werden können (wie z.B. Journalisten, Mitarbeiter von NGOs, internationalen, regionalen Organisationen, Geschäftsreisende nach Iran und Irak)."
Alter Stand: 16.01.2016
**** Die Angaben in diesem Beitrag sind sorgfältig recherchiert - erheben aber keinen Anspruch auf Richtigkeit / Irrtum nicht ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Garantie für die Darstellung ****
Zusammenfassung:
Reisende die Staatsangehörige eines Landes sind, welches im Visa Waiver Programm enthalten ist, können zukünftig (Zeitpunkt unklar) nicht mehr nur mit ESTA in die USA reisen, wenn:
* sie nach dem 01.03.2011 sich im Iran, Irak, Syrien oder Sudan aufgehalten haben
* bestehende ESTA Reisegenehmigungen können ad-hoc ungültig werden
* Die Änderungen sind im US Kongress verabschiedet aber noch nicht in Kraft
* Der Zeitpunkt des Inkraftretens ist aktuell unklar, die Umsetzung wird aber kurzfristig erwartet
Bereits am 30.11.2015 kündigte die US Regierung eine Verschärfung der Visum Erleichterungen im Rahmen des Visa Waiver Programms an - nachzulesen hier.
Am 18.12.2015 hat der US Kongress nun die Änderungen des Visa Waiver Programms formell beschlossen - die Gesetzesänderungen ist auf der Website des amerikanischen Kongress publiziert worden, nachzulesen hier.
Das deutsche Auswärtige Amt hat auf die Gesetzesänderung am 13.01.2016 reagiert, und die Reise- und Sicherheitshinweise für die USA aktualisiert:
"Aktuelle Hinweise:
Der US-Kongress hat am 18.12.2015 ein Gesetz zur Änderung des Visa Waiver Programms beschlossen, welches Reisende, die am 01.03.2011 oder danach im Irak, Iran, Syrien oder Sudan aufhältig waren bzw. als Doppelstaater die Staatsangehörigkeit eines dieser Länder besitzen, weitestgehend von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausschließt.
Diese Änderungen könnten bereits in den nächsten Wochen / bis Ende Januar 2016 in Kraft gesetzt werden.
Auch bereits erteilte ESTA-Reisegenehmigungen für diesen Personenkreis sollen mit Umsetzung des Gesetzes ihre Gültigkeit verlieren.
Dieser Personenkreis muss nach derzeitigem Kenntnisstand künftig für die Einreise in die USA ein Visum beantragen.
Dem o.a. Personenkreis wird daher dringend empfohlen, bei entsprechenden Reiseplänen in die USA, in jedem Falle jedoch vor Antritt einer Reise in die USA und unabhängig vom Bestehen einer ESTA-Reisegenehmigung, Kontakt mit der zuständigen US-amerikanischen Auslandsvertretung in Deutschland aufzunehmen und bei Bedarf ein US-Visum zu beantragen".
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